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18.10.2009 16:52 Uhr
Koalitionsbildung
Union und FDP schließen Gespräche nächste Woche ab
Union und FDP wollen die Koalitionsverhandlungen bis zum nächsten Wochenende abschließen. Das teilten die Generalsekretäre Ronald Pofalla (CDU), Alexander Dobrindt (CSU) und Dirk Niebel (FDP) am Sonntag nach dem dreitägigen Gesprächsmarathon in Berlin mit.
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Angela Merkel (links) und Guido Westerwelle (rechts).
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ddp
Die FDP hat für kommenden Sonntag zum Bundesparteitag nach Berlin eingeladen, CDU und CSU wollen den Koalitionsvertrag am darauffolgenden Montag auf kleinen Parteitagen beschließen. Die große Koalitionsrunde trifft sich am Mittwoch zu weiteren Beratungen.
Über den Umfang und die Zeitpunkte der geplanten Steuersenkungen gab es nach Angaben von Pofalla noch keine abschließende Vereinbarung. Diese Entscheidung werde erst am Ende der Beratungen getroffen. Er hob zugleich hervor: „Es wird ein Wachstumsprogramm geben.“ Und in diesem seien auch Steuerentlastungen vorgesehen. Endgültige Einigungen seien ganz bewusst noch nicht getroffen worden. Die Gespräche bezeichnete der CDU-Generalsekretär als „außerordentlich positiv und konstruktiv“.
Niebel sagte ebenfalls, es werde „mit Sicherheit“ eine Entlastung der Bürger geben. Nun müssten aber noch viele Einzelfragen geklärt und Prüfaufträge bearbeitet werden. In der Arbeitsmarktpolitik wollen Niebel und Pofalla am Montag abschließende Details klären. Auch die Finanz-Arbeitsgruppe wird sich am Montag noch mal treffen.
Dobrindt sprach nach Abschluss des Verhandlungswochenendes in Bildern: „Wir haben uns vor zwei Wochen zu einer gemeinsamen Bergtour aufgemacht“, sagte er. Jetzt sei „die Nebelwand durchschritten. Das Gipfelkreuz ist klar erkennbar.“ Der letzte Anstieg werde trotzdem eine Steilwand sein, „die man nur als Gemeinschaftsleistung bezwingen kann“. Der Koalitionsvertrag wird seinen Angaben nach ein „Wachstumsbeschleunigungskonzept“ für alle Bereiche enthalten.
ddp
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