Navigation:

01.02.2010 12:48 Uhr

Mehrwertsteuer

Merkel hält an Steuersenkung für Hotels fest

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will an der Mehrwertsteuer-Senkung für Hotelübernachtungen festhalten, ist aber zu Änderungen bei der Umsetzung bereit. „Die derzeitige Regelung bleibt unverändert“, sagte Vize-Regierungssprecherin Sabine Heimbach am Montag in Berlin.

Lesezeichen setzen:

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU)

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) weist den Vorstoß aus Nordrhein-Westfalen für ein Ende der Mehrwertsteuer- Senkung bei Hotelübernachtungen zurück. Sie ist aber zu Änderungen bei der Umsetzung im Gastgewerbe bereit.

„Der reduzierte Mehrwertsteuersatz war und ist Teil der Koalitionsvereinbarungen. Die derzeitige Regelung bleibt unverändert“, sagte Vize-Regierungssprecherin Sabine Heimbach am Montag in Berlin. „Es wird allerdings bei den Ausführungsbestimmungen Bund-Länder-Gespräche geben, um den Aufwand, der in der Praxis zum Teil betrieben werden muss - Stichwort Frühstücksregelung - so gering wie möglich zu halten.“

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) und sein FDP-Stellvertreter Andreas Pinkwart wollen die unpopuläre Steuerermäßigung kippen. Sie ist seit Jahresbeginn in Kraft. In NRW wird am 9. Mai ein neuer Landtag gewählt, CDU und FDP müssen dort um ihre Mehrheit bangen.

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) will ebenfalls am Gesetz festhalten, auch er kündigte aber eine Vereinbarung zur praktischen Umsetzung an. Es gebe „ein demokratisch legitimiertes Gesetz, das alle wollten, das dem Koalitionsvertrag entspricht und dessen Feinheiten, dessen einzelne Problemstellungen jetzt, wenn sie denn da sind, auch weiter klargemacht werden müssen“, sagte Ministeriumssprecher Michael Offer. Zur Äußerung Pinkwarts, das Gesetz sei ein „bürokratisches Monster“, wollte er nicht Stellung nehmen.

dpa

WLZ-FZ bei facebook

Lokale Nachrichten von Bürgerreportern

myheimat.de

Die lokale Mitmach-Plattform unserer Zeitung: Bürger berichten aus Ihrem Heimatort. Die besten Beiträge werden in Ihrer Zeitung abgedruckt. mehr

Buntes

Risse im Rumpf

Riesenärger für Airbus und Boeing

Ist der Flugzeugbau zu komplex geworden? Beim Airbus A380 finden sich Risse in Tragflächenteilen, beim Langstreckenflugzeug „Dreamliner“ muss Boeing am Rumpf nachbessern. Auffällig ist: Alle großen Neuentwicklungen schafften es nur mit massiven Verzögerungen und teils milliardenschwerem Mehraufwand in die Luft. mehr

Kommentare Kommentar/e

Fünfte Jahreszeit nimmt Fahrt auf

Alaaf und Helau. Auch in Waldeck-Frankenberg wird dieser Tage kräftig Karneval gefeiert. Können Sie der Faschingszeit etwas abgewinnen?

Gesundheitsportal

Terminkalender

Leben in unserer Region

Die neue Serie der Waldeckischen Landeszeitung / Frankenberger Zeitung gemeinsam mit dem Landkreis Waldeck-Frankenberg, sowie der Sparkasse Waldeck-Frankenberg. mehr

Aus der Region

Städte A-Z

Lokale Videos

Bilder, die (sich) bewegen

Mit den WLZ-FZ-Videos können Sie sich zu allen Bereichen informieren, egal ob es sich um Nachrichten aus aller Welt handelt, um das Neueste aus Korbach oder die Filmtrailer der aktuellen Kinowoche. Für jeden Geschmack ist mit Sicherheit etwas dabei. mehr

Inhaltsverzeichnis

Lokales

Lokalsport

myHeimat

Foto & Video

Unterhaltung

Welt

Service

Märkte

Ein starker Verbund: Hannoversche Allgemeine
Neue Presse
Göttinger Tageblatt
Peiner Allgemeine Zeitung
Oberhessische Presse

Sie befinden sich hier: Merkel hält an Steuersenkung für Hotels fest Deutschland

Merkel hält an Steuersenkung für Hotels fest

Anzeige

WLZ-FZ bei facebook

Anzeige