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11.02.2010 13:40 Uhr
Stiftung
Einigung im Vertriebenen-Streit
Die Koalitionsfraktionen einigten sich am Donnerstag nach Angaben aus Koalitionskreisen mit Vertriebenen-Präsidentin Erika Steinbach bei einem Spitzentreffen in Berlin darauf, dass künftig der Bundestag die Mitglieder des Stiftungsrats benennen soll.
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Die Präsidentin des Bundes der Vertriebenen: Erika Steinbach
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ap (Archiv)
Der monatelange Konflikt über die Besetzung des Stiftungsrats der Vertreibungs-Gedenkstätte ist beigelegt. Die Spitzen der Fraktionen von Union und FDP einigten sich am Donnerstag nach Angaben aus Koalitionskreisen bei einem Treffen mit Vertriebenen-Präsidentin Erika Steinbach in Berlin darauf, dass der Bundestag künftig die Mitglieder des Stiftungsrats benennt. Die Zahl der Sitze des Bundes der Vertriebenen in dem Rat soll von drei auf sechs angehoben werden.
Nach Angaben von FDP-Fraktionschefin Birgit Homburger verzichtet Steinbach selbst auf einen Sitz im Stiftungsrat. Außenminister Guido Westerwelle (FDP) hatte ihre Berufung in den Rat abgelehnt, weil er Kritik aus Polen befürchtet. Die Vertriebenen-Präsidentin hatte in der monatelangen Auseinandersetzung um die Besetzung des Rats verlangt, dass die Regierung kein Vetorecht bei der Besetzung des Stiftungsrats mehr hat.
dpa
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