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16.06.2009 18:53 Uhr

Kundgebung

Weil: "Neonazis sind ungebetene Gäste"

Oberbürgermeister Stephan Weil (SPD) hat den erneuten Versuch von Neonazis scharf verurteilt, in Hannover eine Kundgebung zu veranstalten.

„Das sind äußerst ungebetene Gäste, mit denen wir nichts am Hut haben wollen.“ Die Stadt werde mit allen ihr zur Verfügung stehenden Mitteln und gemeinsam mit der Polizei versuchen, den Aufmarsch von rund 300 Neonazis im September zu verhindern. Weil sagte dem regionalen DGB-Chef Sebastian Wertmüller seine Unterstützung zu.

Der Gewerkschafter hatte bereits angekündigt, wie schon bei der geplanten und später verbotenen Neonazi-Kundgebung am 1. Mai ein Bündnis gegen Neonazis organisieren zu wollen. Damals beteiligten sich unter dem Motto „Bunt statt Braun“ rund 15.000 Menschen aus zahlreichen gesellschaftlichen Gruppierungen an Veranstaltungen gegen Neonazis. Die Grünen kündigten am Dienstag an, sich mit zahlreichen Aktionen auch am neuen Bündnis gegen den Aufmarsch zu beteiligen. „Wir zeigen klare Kante gegen Nazis“, sagte Hannovers Stadtverbandsvorsitzende Silke Kleinhückelkotten.

Damals hatten die Veranstalter den NPD-Landesvorsitzenden Adolf Damman als Versammlungsleiter aufgeboten. Für den 12. September, einem Sonnabend zwei Wochen vor der Bundestagswahl, hat erneut Damman Kundgebungen am Ernst-August-Platz, Steintor und Kröpcke angemeldet - diesmal als Privatperson. Der Slogan der geplanten Veranstaltung, „Sturmfest und erdverwachsen“, zitiert eine Zeile aus dem Niedersachsenlied. Hannovers Kaufleute setzen im Vorfeld auf die Arbeit der Polizei. Dirk Aigner, Geschäftsführer der City-Gemeinschaft, hofft, dass ein Demonstrationszug durch die Innenstadt nicht genehmigt wird und die Rechtsextremen, sollte der Aufmarsch nicht komplett verboten werden, wenigstens eine Ausweichroute nehmen müssen. „Wir haben in der City viel Publikumsverkehr mit Familien und Kindern, die vor möglichen Auseinandersetzungen geschützt werden müssen.“

Die Landeshauptstadt ist nun innerhalb kurzer Zeit von Neonazis zum Veranstaltungsort gewählt worden. Im September des vorvergangenen Jahres verbreitete die NPD vor der Niedersachsenwahl Hetzparolen im HCC. Dann wollten Rechtsextreme provozieren, indem sie am 1. Mai, dem traditionellen Tag der Arbeiterbewegung, angeblich 1000 Gesinnungsgenossen nach Hannover mobilisieren wollte. Nun versuchen die Neonazis, im September in der City auf sich aufmerksam zu machen.

von Gunnar Menkens

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