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Waldeck-Frankenberg
Parlamente verkleinern – Diemelseer Abgeordnete sagen nein
Waldeck-Frankenberg. Die Gemeinden müssen den Gürtel enger schnallen. Höchste Zeit, auch bei Gemeindevertretungen, Stadtverordnetenversammlungen und Kreistagen den Rotstift anzusetzen, befindet der Bund der Steuerzahler in Hessen und fordert die Verkleinerung der Kommunalparlamente – die seien in Hessen nämlich größer als in allen anderen Bundesländern.
Und dabei ist Eile geboten: Denn bis zum 31. März müssten entsprechende Beschlüsse gefasst werden, um noch pünktlich zur Kommunalwahl 2011 auf kleinerer Flamme durchstarten zu können. Die Entscheidung ist den Kommunalpolitikern allerdings selbst überlassen.
Am vergangenen Freitag empfahl nun Diemelsees Bürgermeister Volker Becker seinen Gemeindevertretern, die Zahl der Parlamentarier in Diemelsee von 31 auf 23 runterzuschrauben. „Das sieht unser Haushaltssicherungskonzept vor“, erklärte der Bürgermeister im WLZ-FZ-Gespräch.
Robert Erlemann (FWG) verwies außerdem darauf, dass mit der nächsten Legislaturperiode die Anzahl der Diemelseer Parlamentarier wohl ohnehin reduziert würde, weil die Gemeinde dann unter die Einwohnerzahlgrenze von 5000 fallen würde. „Allerdings haben kleine Ortsteile es schwerer, eigene Leute in die Gemeindevertretung zu wählen, wenn es weniger Plätze gibt“, räumten Becker und Erlemann ein und ahnten wohl die Ablehnung der Kollegen. Die stimmten mit 19 Nein-Stimmen, acht Ja-Stimmen und einer Enthaltung gegen die Änderung. In Diemelsee ist das Thema damit erst mal vom Tisch.
Die Frankenberger Parlamentarier hingegen wagten den Schritt bereits vor zehn Jahren. Damals reduzierten sie die Zahl der Stadtverordneten von 37 auf 31 – gleichzeitig wurden Magistrat und Ortsbeiräte verkleinert. Ein Initiativantrag aller Fraktionen war der Entscheidung vorausgegangen, die Abstimmung fiel einstimmig aus. „Damals ging es weniger um finanzielle Gründe, als darum, effektiver zu arbeiten“, erinnert sich Frankenbergs Pressesprecher Wolfgang Danzeglocke. Seitdem habe man gute Erfahrungen mit dem neuen Modell gesammelt. „Unser Motto war und ist: Klasse statt Masse“, erklärt Danzeglocke.
Wie viele Kommunen diesen Schritt bereits gegangen sind, wissen die Mitarbeiter der Kommunalaufsicht nicht – denn die Meldung ist freiwillig. „Allerdings ist die Hürde für diesen Beschluss groß“, weiß Sabine Saure, „denn es ist eine Zweidrittelmehrheit nötig.“ Möglich wurde die freiwillige Verkleinerung der Kommunalparlamente nach einem Gesetz im Jahr 2000.
Die Korbacher indes haben die Entscheidung noch vor sich. „Wir haben uns bereits darauf geeinigt, das Parlament nicht zu vergrößern, sollten wir über die 25 000-Einwohner-Grenze kommen“, erinnerte Stadtverordnetenvorsteher Heinz Merl. Nun steht eine Verkleinerung von 37 auf 31 Parlamentarier zur Diskussion, darüber hat Merl seine Parlamentskollegen bereits informiert. „Das Problem ist, dass wir gar nicht mehr genug Bewerber haben“, erklärt er. Sollte in Korbach ein entsprechender Antrag gestellt werden, wäre die Entscheidung in der Sitzung am 18. März fällig. (resa)
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Kommentare
Verkleinerung ist angesagt Parlamentarier – 09.02.10
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