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12.10.2011 20:57 Uhr

Waldeck-Frankenberg

NVV und RMV: Land überlegt Fusion

Waldeck-Frankenberg.(lb). Die beiden Verkehrsverbünde in Süd- und Nordhessen, RMV und NVV, stehen möglicherweise vor einer Fusion. Das ist einem internen Papier des Landes zu entnehmen.

Vor der Weichenstellung: Das Land Hessen will das Gesetz, das den öffentlichen Personennahverkehr regelt, im kommenden Jahr novellieren. Ergebnis könnte eine Fusion der Verkehrsverbünde RMV und NVV sein.

Der offenbar vom Land Hessen initiierte „Aktionsplan nachhaltige Mobilität für Hessen“ gibt Spekulationen Nahrung: Das durch Medienberichte jetzt in die Öffentlichkeit gelangte Papier sieht ab 2015 eine stärkere Zusammenarbeit der beiden Verkehrsverbünde vor, ab 2018 solle ein „landesweiter Mobilitätsverbund in geeigneter Organisationsstruktur“ gebildet werden, heißt es in dem Dokument, das der WLZ-FZ vorliegt. Hintergrund ist eine drohende Finanzierungslücke im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV): Ab 2015 entsteht bei den Verkehrsverbünden ein jährliches Defizit, das bis 2020 auf insgesamt 100 Millionen Euro anwächst, so ist es jedenfalls im Aktionsplan zu nachzulesen.

Die Finanzierung des öffentlichen Personennahverkehrs werde nicht zuletzt wegen der demografischen Entwicklung in den kommenden Jahren eine große Herausforderung werden, bestätigte Verkehrsminister Dieter Posch (FDP) auf WLZ-FZ-Nachfrage. Dies verlange auch, alle Möglichkeiten einer effizienteren Organisation zu nutzen. „Dabei streben wir eine gemeinsame Lösung mit den Verbünden und den Aufgabenträgern an“, so Posch. Von einer Festlegung auf eine Fusion will das Ministerium in Wiesbaden indes nicht sprechen. Zwar steht schon Ende 2012 eine Novellierung des ÖPNV-Gesetzes an, die Grundlage dafür soll eine Analyse der finanziellen Risiken schaffen. Die liege aber noch nicht vor, erklärte ein Sprecher des Ministeriums. Der jetzt kursierende „Aktionsplan“ sei zwar bekannt, stamme aber nicht aus seinem Hause, so der Sprecher weiter.

Die Weichen sind dabei schon seit Langem auf ein Zusammenrücken der beiden hessischen Verkehrsverbünde gestellt: Schon in der Koalitionsvereinbarung zwischen CDU und FDP wird eine freiwillige Zusammenarbeit von NVV und RMV über eine Holding thematisiert. Und bereits seit April fährt einer der Geschäftsführer des Rhein-Main-Verkehrsverbunds, der frühere Staatssekretär Klaus-Peter Güttler, zweigleisig und übernimmt die gleiche Funktion auch beim NVV.

Fusionen sieht der „Aktionsplan“ aber auch auf lokaler Ebene vor: Bislang organisieren sogenannte lokale Nahverkehrsorganisationen (NVO) auf Kreis- und städtischer Ebene den örtlichen Personennahverkehr. In Waldeck-Frankenberg hat der Landkreis die Energie Waldeck-Frankenberg (EWF) damit beauftragt. Künftig soll es aber nur noch fünf NVO in Hessen geben. Falls es nicht zu freiwilligen Zusammenschlüssen komme, könnten diese auch von der Kommunalaufsicht mit Zwang durchgesetzt werden. Der EWF lägen zu solchen Überlegungen noch keine Informationen vor, erklärte gestern Geschäftsführer Stefan Schaller.

Mehr lesen Sie in der WLZ-FZ vom Donnerstag, 13. Oktober

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