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20.01.2012 18:51 Uhr

Frankenberg: Wahlkampf nimmt an Schärfe zu

Grüne werfen Heß Täuschung vor

Frankenberg (r). Die heiße Phase hat begonnen: Am Sonntag in fünf Wochen sind die Frankenberger aufgerufen, einen neuen Bürgermeister zu wählen. Und das Werben um die Wählergunst wird intensiver. Bündnis 90/Die Grünen gehen scharf mit Rüdiger Heß ins Gericht.

Uwe Patzer, Fraktionschef von Bündnis 90/Die Grünen, übt Kritik an Bürgermeisterkandidat Rüdiger Heß.

In einer Pressemitteilung äußern die Grünen ihre Verwunderung über Aussagen von Altbürgermeister Rüdiger Heß zum Thema erneuerbare Energien. Fraktionsvorsitzender Uwe Patzer wirft dem parteilosen Bürgermeisterkandidaten Wählertäuschung vor.

Heß versuche, „bei den Bürgern den Eindruck zu hinterlassen, dass er der Förderer und Antreiber der Energiewende in Frankenberg sei“. „Man könnte ja meinen, dass Rüdiger Heß der Grund für eine Energiewende in Frankenberg ist. Das Gegenteil ist jedoch der Fall.“ Er erinnere sich noch gut daran, dass sich Heß zu Zeiten der Zählgemeinschaft CDU/GRÜNE/FDP „nicht als Antreiber und Förderer der erneuerbaren Energieformen hervorgetan hat, sondern eher als Verhinderer“, erklärt der Chef der Grünen, die CDU-Kandidat Bernd Bluttner unterstützen.

Heß habe sich in seiner Amtszeit als Bürgermeister beim Ausbau und der Planung von Windanlagen in der Gemarkung von Frankenberg durch eine restriktive Planung, „man kann auch Verhinderungsplanung sagen, hervorgetan“. Patzer empfiehlt dem Wahlkämpfer, sich „die Unterlagen und Protokolle noch mal genauer anzuschauen“. Man könne in Sachfragen dazulernen, „aber jetzt so zu tun, als sei er der Erfinder der Energiewende, ist schon sehr drollig“, sagt Patzer über Heß.

Die Fraktion der Grünen kritisiert zudem, dass Heß der Bevölkerung mit dem Verweis auf die während seiner Amtszeit erreichte Auszeichnung Frankenbergs als Solarkommune „nur die halbe Wahrheit erzählt“. Hinter dem Titel Solarkommune habe sich eine Kampagne der Deutschen Umwelthilfe verborgen. Die Anforderungen, um diesen Titel zu erhalten, seien jedoch nicht sonderlich hoch gewesen. Frankenberg habe lediglich eine Anlage mit einer Leistung von mindestens 30 KWp errichten und zehn Prozent des erzeugten Stroms abnehmen müssen. „Eine Anlage auf dem Dach des Parkhauses, sonst ist in dieser Sache von Seiten der Stadt nichts mehr geschehen“, erinnert Patzer.

Mehr lesen Sie in der FZ vom Samstag, 21. Januar.

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